Leipzig (ots) – Politiker, Aktivisten und Journalisten werden immer öfter Opfer von Hetze und Bedrohungen im Internet. „Exakt – Die Story“ berichtet am 1. April, 20.45 Uhr, im MDR-Fernsehen über die Hintergründe und die aktuelle Rechtslage.
Spätestens seit dem Mord an Walter Lübcke im Juni 2019 haben Anfeindungen und Drohungen im Internet eine neue Dimension erreicht. Kurze Zeit später konnten Facebook-Nutzer öffentlich folgende Drohung an den frisch gewählten Oberbürgermeister von Görlitz, Octavian Ursu, lesen: „Na dann wissen doch ganz bestimmte Leute, was zu machen ist … Unfälle passieren so schnell“. Die Staatsanwaltschaft ermittelte gegen den Verfasser des Kommentars, ein halbes Jahr später die Nachricht: Das Verfahren wurde eingestellt.
Zwar betonen Politiker und Experten, dass das Internet kein rechtsfreier Raum sei, doch immer mehr Betroffene verlieren zunehmend das Vertrauen in die Arbeit von Polizei und Justiz. Sind Bund und Länder bisher zu zaghaft vorgegangen? Wie ist die aktuelle Rechtslage und was bringen die Pläne der Bundesregierung, Facebook, Instagram und Co. stärker in die Verantwortung zu nehmen?
„Exakt – Die Story“-Reporter zeigen, an welchen rechtlichen und bürokratischen Hürden die Opfer immer wieder scheitern, wenn sie sich zu Wehr setzen wollen und wie unterschiedlich die Bundesländer beim Kampf gegen Hass im Netz aufgestellt sind.
Gelingt das Vorhaben, Hetze im Netz effektiver zu verfolgen, damit nicht erneut aus Worten Taten werden?
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2020