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Der Ausbau des Mobilfunks – die neuen Ideen des Andreas Scheuer

Der Ausbau des Mobilfunks in Deutschland geht ein wenig schleppend voran und das bringt den Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer auf tolle Ideen. Der Minister ruft jetzt die Städte und Kommunen dazu auf, auch Standorte, die auf den ersten Blick keine Sender sind, als solche umzurüsten. Dazu können unter anderem Laternenmasten und Ampeln gehören. Scheuer, der auch als Bundesstrukturminister fingiert, hat die Kommunen und Länder aufgefordert, die Maßnahmen jetzt aktiv voranzutreiben, damit es mit dem Ausbau des Mobilfunks irgendwann einmal klappt.

Infrastruktur, die bereits vorhanden ist

Gebäude, Ampeln und Laternenmasten gehören zu einer bereits vorhandenen Infrastruktur. Diese Infrastruktur kann nach Ansicht von Andreas Scheuer dabei helfen, für einen schnellen 5G-Ausbau zu sorgen. Scheuer ist entschlossen, dafür die richtigen Rahmenbedingungen zu schaffen, so steht es in einem Papier, was einigen Zeitungen bereits vorliegt. In diesem Papier ist von neuen möglichen Standorten die Rede, die für den Ausbau des Mobilfunks infrage kommen. Die herkömmlichen Standorte sind im öffentlichen Raum bereits so gut wie ausgenutzt. Daher ist es sehr wichtig, neue Standorte zu finden. Flachdächer kämen da vielleicht infrage, aber auch die Kanten von Dächern und eben Beleuchtungsmasten. Experten empfehlen zudem auch Standorte für sogenannte Kleinzellen oder Smart Cells. Diese Geräte, die mehr Ähnlichkeit mit einem klassischen WLAN-Router als mit einem Mobilfunkmasten haben, sollen den Ausbau des Mobilfunks voranbringen.

Es kommt auf die Kommunen an

Das Papier aus dem Bundesverkehrsministerium soll in den kommenden Tagen bei den einzelnen Kommunen ankommen. Es wurde von den Mitgliedern der Arbeitsgemeinschaft Digitale Netze erarbeitet, zu der die Deutsche Telekom gehört, ebenso wie der Branchenverband Bitkom und der Deutsche Städtetag. Sehr wichtig für Andreas Scheuer ist, dass es zu einem erfolgreichen Schulterschluss zwischen Bund, Ländern, Kommunen und Mobilfunkunternehmen kommt. Nur zusammen, so der Minister, kommt der Ausbau des Mobilfunks auch wirklich voran.

Was sagen die Kritiker?

Wenn ein Vorschlag aus dem Bundesverkehrsministerium kommt, dauert es nicht allzu lange und die Kritiker treten auf den Plan. Wie nicht anders zu erwarten, meldete sich die Opposition in Form der FDP zu Wort. Der verkehrspolitische Sprecher der Liberalen, Oliver Luksic, begrüßte die Vorschläge von Andreas Scheuer. Seiner Ansicht nach darf es nicht nur bei den technischen Vorschlägen zum Ausbau des Mobilfunks bleiben. Einfache Handreichungen sind nicht genug, sagt die FDP und fordert stattdessen einen umfassenden Aktionsplan und ein Kompetenzzentrum für eine kommunale Trägerinfrastruktur. Es muss schließlich Regelungen geben und alle Beteiligten müssen an einem Tisch zusammensitzen. Der Vorstoß von Andreas Scheuer ist nur der Teil einer groß angelegten “Gesamtstrategie”. Diese Strategie beinhaltet unter anderem auch schnellere Ausbau- sowie Genehmigungsprozesse.

Fazit

Selbst wenn es eine Menge Investitionen gibt, vor allem in den ländlichen Regionen Deutschlands, lassen sowohl die Internet- als auch die Handyversorgung zu wünschen übrig. Erst vor Kurzem ist die Vergabe der Frequenzen für den neuen Mobilfunkstandard 5G vergeben worden. Das soll ebenfalls aktiv dabei helfen, die vielen weißen Flecken auf der Landkarten verschwinden zu lassen. Angestrebt wird, dass bis Ende des Jahres 2022 mindestens 98 Prozent der Haushalte in ganz Deutschland mindestens 100 MBit pro Sekunde zur Verfügung stehen.

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